Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Evrbit GmbH, Gudrunhof 7, 50739 Köln, Bundesrepublik Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Köln unter HRB HRB 84386 (nachfolgend „evrbit“ genannt) und den Nutzern, die Internet basierten Endkunden Services (Webseiten und mobile Applikationen) von EVRBIT nutzen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der EVRBIT-Services erfolgt. Mit der Anmeldung bei einem Internet basierten Services der EVRBIT GmbH erklärt sich der Nutzer mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Endkunden Services der EVRBIT GmbH.

1. Gültigkeit

Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung der Services der EVRBIT GmbH erfolgt. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Durch die Registrierung bei einem Dienst der EVRBIT GmbH erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der schriftlichen Einwilligung der EVRBIT GmbH.  

2. Grundlegende Bedingungen

Nutzer sind für die Nutzung der Dienste verantwortlich, ebenso für die Inhalte, die sie im Rahmen der Dienste übermitteln sowie für alle sich daraus ergebenden Folgen. Die meisten Inhalte, die sie über die EVRBIT Dienste übermitteln oder veröffentlichen, sind standardmäßig öffentlich und können von anderen Nutzern der Dienste sowie über Dienste und Websites Dritter angezeigt werden. Nutzer sollten nur Inhalte veröffentlichen, die unter diesen Bedingungen ohne Bedenken mit Dritten geteilt werden können. Nutzer können ihre personenbezogenen Daten durch eine Auswahl in den Einstellungen von einer Veröffentlichung ausschließen. Die von EVRBIT angebotenen Dienste unterliegen einer kontinuierlichen Weiterentwicklung. Die Form und Beschaffenheit der von EVRBIT angebotenen Dienste kann sich daher von Zeit zu Zeit ohne Vorankündigung ändern. EVRBIT behält sich darüber hinaus vor, die Bereitstellung der Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) für einzelne oder alle Nutzer zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Es ist EVRBIT gegebenenfalls nicht möglich, dies vorher anzukündigen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen, jederzeit und ohne Vorankündigung Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen. Die Dienste können Werbung enthalten, die gezielt auf die Inhalte, Informationen oder auf die über die Dienste gestellten Abfragen und andere Informationen abgestimmt sein kann. Art und Umfang der Werbung im Rahmen der Dienste können sich ändern. EVRBIT Services richten sich nicht an Kinder unter 13 Jahren. Wir empfehlen Eltern und Erziehungsberechtigen, zum Schutz ihrer Kinder eine aktive Rolle bei deren Online-Aktivitäten und -Interessen zu übernehmen.

3. Datenschutz

Bei EVBIT werden personenbezogene Daten nur erhoben und verarbeitet, wenn es erforderlich ist, um Ihnen als Kunden die vollumfängliche Nutzung der EVRBIT Services zu ermöglichen. Der Nutzername und Status Message sind öffentlich einsehbar. Personenbezogene Daten werden nur an Dritte weitergegeben, wenn dies im Nutzungskontext der EVRBIT Dienste dies vom Nutzer explizit erlaubt wurde. Soweit Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden, ist verantwortlich im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes:
EVRBIT GmbH
Gudrunhof 7
50739 Kökn
Unseren Datenschutzbeauftragen können Sie über folgende E-Mail-Adresse kontaktieren:
datenschutz@evrbit.com

4.Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

Nutzer können in den Einstellungen ihr Nutzerkonto löschen. Ein Anspruch auf Löschung der bis dahin veröffentlichen Inhalte besteht nicht.

5. Pflichten des Nutzers

• Alle Inhalte, die öffentlich oder privat von Nutzern an EVRBIT übermittelt werden, liegen in der alleinigen Verantwortung der Person, von der diese Inhalte stammen. Diese über die Dienste veröffentlichten Inhalte werden von EVRBIT nicht überprüft oder überwacht, sodass wir für die Inhalte keine Verantwortung übernehmen können. Die Nutzung von und das Vertrauen in die Inhalte oder Materialien, die über die Dienste veröffentlicht werden oder die Nutzer über die Dienste erhalten, erfolgt auf eigene Gefahr. Die Vollständigkeit, der Wahrheitsgehalt, die Richtigkeit oder die Verlässlichkeit der über die Dienste veröffentlichten Inhalte oder Mitteilungen werden von uns nicht befürwortet, unterstützt, vertreten oder garantiert. Ebenso wenig stimmen wir den über die Dienste geäußerten Meinungen zu. Durch die Nutzung der Dienste erkennen die Nutzer an, dass sie gegebenenfalls anstößigen, schädlichen, falschen oder anderweitig unangebrachten Inhalten oder gegebenenfalls auch Beiträgen ausgesetzt sein können, die beleidigend, schädlich, ungenau oder auf andere Weise unangemessen sein können. In einigen Fällen können Beiträge falsch bezeichnet oder anderweitig irreführend sein. EVRBIT haftet unter keinen Umständen für Inhalte jedweder Art, insbesondere nicht für fehlerhafte oder unvollständige Inhalte oder für Verluste oder Schäden jedweder Art, die aufgrund der Nutzung der über die Dienste oder anderswo veröffentlichten, per E-Mail versandten, übertragenen oder anderweitig zur Verfügung gestellten Inhalte entstehen.
  
    – Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und somit für die Angaben, die er über sich macht, alleine verantwortlich. Insbesondere verpflichtet er sich, keine rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, belästigenden, verleumderischen, sexuellen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder sonstige rechtswidrige Inhalte, Personen oder Darstellungen zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten. Des Weiteren wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es verboten, ist rechtlich geschützte Begriffe, Namen, Bilder, Videos, oder andere Materialien zu verwenden.
  – Ferner ist der Nutzer verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Angaben
  – insbesondere Kennwörter
  – durch Dritte zu verhindern. Er verpflichtet sich, EVRBIT unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete unautorisierte Nutzung seines Nutzerkontos zu informieren.
  – Der Nutzer versichert, dass er keine Lichtbilder oder sonstigen Werke an EVRBIT übermittelt, ohne nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.
  – Der Nutzer verpflichtet sich, EVRBIT schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und / oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen können, insofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit EVRBITs, bzw. ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Besonders verpflichtet sich der Nutzer, EVRBIT von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen der Nichtverfügbarkeitl von EVRBIT Services für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizusprechen.
  – Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten dritter Personen (inkl. E-Mail-Adresse) als seine eigenen anzugeben.
  – Der Nutzer verpflichtet sich des Weiteren, bei Anmeldung und Nutzung des Angebots unter http://www.evrbit.com oder der mobilen Apps die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
  – Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu benutzen, insbesondere:
  – über ihn kein diffamierendes (z. B. üble Nachreden), anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen weiterzugeben
  – ihn nicht zu benutzen, um andere Personen / Nutzer zu bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
  – keine Daten oder Verknüpfungen hochzuladen, die einen Virus beinhalten (infizierte Software), generell keine Software oder anderes Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen
  – hier kann durch den Betreiber ein schriftlicher Nachweis gefordert werden
  – ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Leistungsangebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst
  – keine Werbung oder kommerzielle Nutzung ohne schriftliche Zustimmung der EVRBIT GmbH zu betreiben
  
  

6. Welche Bilder sind nicht erlaubt?

• – Bilder, die Nacktheit; sexuelle und/oder pornografische Handlungen andeuten oder zeigen
  – Urheberrechtlich geschütze Bilder / gestohlene Bilder (z.B. Bilder aus dem Internet)
  – Bilder die den Konsum von Alkohol, Zigaretten, Shisha etc. von Personen unter 18 Jahren zeigen
  – Bilder, die Text und/oder Kontaktdaten enthalten bzw. Rückschlüsse auf persönliche Daten von Dritten ermöglichen
  – Bilder, die verbotene Symbole, Fahnen oder sonstige Zeichen und beleidigende Gesten jeder Art
  – Bilder von geschützten Markenzeichen
  – Bilder, die auf fremde Webseiten verweisen oder andere kommerzielle Inhalte zeigen
  – Einzelbilder von Kindern und Jugendlichen unter 14 Jahren
  
  

7. Verstoß gegen Nutzerpflichten

(i) EVRBIT hat das Recht, Inhalte, Personen oder Darstellungen, die gegen die vorliegenden AGB verstoßen oder rechtwidrig sind, z.B. gegen Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte, Markenrechte verstoßen, nach eigenem Ermessen zu entfernen.
(ii) Ein Anspruch auf Wiederherstellung der durch EVRBIT gelöschten Informationen besteht nicht.
(iii) Darüber hinaus ist EVRBIT berechtigt, den Nutzer bei Nichtbeachtung der AGBs zu verwarnen, temporär oder endgültig von den EVRBIT Diensten auszuschließen. Je nach Schwere bzw. Art und Weise des Vergehens kann ein Verstoß auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst mit sich bringen.
(iv) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt EVRBIT ausdrücklich vorbehalten.

8. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen

Lesen Sie diesen Abschnitt bitte sorgfältig durch, da hiermit die Haftung von EVRBITund seinen Führungskräften, Mitarbeitern, Beauftragten, Vertretern, Partnern und Lizenzgebern (kollektiv die „EVRBIT Rechtsträger“) beschränkt wird. Jeder der nachstehenden Unterabsätze gilt nur im weitestgehend gesetzlich zulässigen Rahmen. In einigen Rechtsprechungen ist es nicht erlaubt, in Verträgen stillschweigende Gewährleistungen auszuschließen oder die Haftung zu beschränken, sodass die Bestimmungen dieses Abschnitts möglicherweise für Sie nicht gelten. Die Bestimmungen dieses Abschnitts dienen nicht dazu, die Ihnen gegebenenfalls zustehenden Rechte einzuschränken, die nach geltendem Recht nicht eingeschränkt werden dürfen.

9. Bereitstellung der Dienste „WIE BESEHEN“

Der Zugriff auf die Dienste und Inhalte sowie deren Nutzung erfolgen auf Ihre eigene Gefahr. Sie erkennen an, dass Ihnen die Dienste „WIE BESEHEN“ und „WIE VERFÜGBAR“ bereitgestellt werden. Ohne die vorstehenden Bestimmungen einzuschränken, SCHLIESSEN DIE EVRBIT RECHTSTRÄGER ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGEN QUALITÄT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER NICHTVERLETZUNG VON SCHUTZRECHTEN DRITTER AUS. Die EVRBIT Rechtsträger übernehmen keine Garantie oder Zusicherung und lehnen jede Verantwortung und Haftung in Bezug auf Folgendes ab:
(i) Vollständigkeit, Richtigkeit, Verfügbarkeit, Aktualität, Sicherheit oder Zuverlässigkeit der Dienste oder Inhalte,
(ii) etwaige Schäden an Ihren Computersystemen, Datenverlust oder andere Schäden, die durch den Zugriff auf die Dienste und Inhalte oder deren Nutzung entstehen,
(iii) Löschung, Nichtspeicherung oder Nichtübertragung von etwaigen mit den Diensten verbundenen Inhalten und anderen Mitteilungen und
(iv) die Erfüllung Ihrer Anforderungen sowie die ununterbrochene, sichere und fehlerfreie Bereitstellung der Dienste. Aus den von den EVRBIT Rechtsträgern oder über die Dienste schriftlich oder mündlich erteilten Auskünften und Informationen kann keine Garantie oder Zusicherung abgeleitet werden, die nicht ausdrücklich in den vorliegenden Bedingungen festgelegt ist.

10. Links

Die Dienste können Links zu Websites oder Ressourcen Dritter enthalten. Sie erkennen an, dass die EVRBIT Rechtsträger keine Verantwortung oder Haftung übernehmen für:
(i) die Verfügbarkeit oder Richtigkeit dieser Websites oder Ressourcen oder für
(ii) die Inhalte, Produkte oder Dienste, die auf oder über diese Websites oder Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Links zu diesen Websites oder Ressourcen sind keineswegs dahingehend zu verstehen, dass die EVRBIT Rechtsträger diese Websites und Ressourcen oder die darin verfügbaren Inhalte, Produkte oder Dienste unterstützen. Sie übernehmen die alleinige Verantwortung für die Nutzung dieser Websites oder Ressourcen und tragen alle sich hieraus ergebenden Risiken.

11. Haftungsbeschränkung

SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, HAFTEN DIE EVRBIT RECHTSTRÄGER WEDER FÜR INDIREKTE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE, KONKRETE ODER FOLGESCHÄDEN UND GEWÄHREN KEINEN STRAFSCHADENSERSATZ, NOCH HAFTEN SIE FÜR ENTGANGENE GEWINNE ODER UMSATZEINBUSSEN, GLEICH OB DIREKT ODER INDIREKT, NOCH FÜR DATENVERLUSTE, NUTZUNGSAUSFÄLLE, VERLUST DES FIRMENWERTES ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE, WENN DIES
(i) AUF DEN ZUGRIFF AUF DIE DIENSTE ODER AUF DEREN NUTZUNG BZW. AUF FEHLENDE ZUGRIFFS- ODER NUTZUNGSMÖGLICHKEITEN,
(ii) AUF DAS VERHALTEN DRITTER ODER DIE VON IHNEN IM RAHMEN DER DIENSTE BEREITGESTELLTEN INHALTE, INSBESONDERE AUF VERLEUMDERISCHES, ANSTÖSSIGES ODER RECHTSWIDRIGES VERHALTEN DRITTER,
(iii) AUF DIE ÜBER DIE DIENSTE IN ANSPRUCH GENOMMENEN INHALTE ODER
(iv) AUF UNERLAUBTE ZUGRIFFE, NUTZUNGEN ODER ÄNDERUNGEN IHRER INHALTE ODER ÜBERMITTELTEN INFORMATIONEN ZURÜCKZUFÜHREN IST.